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Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Fassung Mai 2017)

Ihr Vertragspartner und Aussteller der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

DieTauschbörse
Exler, Arlt GbR
Fritz-Reuter-Straße 15
25451 Quickborn

vertreten durch die Gesellschafter

1. Thomas Exler | Wohldweg 14a, 24568 Oersdorf
2. Christian Arlt | Fritz-Reuter-Straße 15, 25451 Quickborn

Kontakt:

Plattform: www.dietauschboerse.de
mail: info@dietauschboerse.de
fon: +49 4106 640 85 46

Postanschrift:

Exler, Arlt GbR
Christian Arlt
Fritz-Reuter-Straße 15
25451 Quickborn

§ 1 Präambel

DieTauschbörse stellt ihren Nutzern / Mitgliedern unter Geltung der nachfolgenden Bedingungen eine Plattform (www.dietauschboerse.de) kostenlos zur Verfügung, die es den Mitgliedern untereinander ermöglicht, Tausch- und Kaufgeschäfte über Sachen abzuwickeln. Durch den Abschluss eines Vertrages gleich welcher Art können sich ausschließlich die Mitglieder untereinander verpflichten. Die Tauschbörse ist hinsichtlich der vertraglichen Beziehungen der Mitglieder untereinander nicht Vertragspartner, nicht Vertreter, nicht Erfüllungsgehilfe und auch nicht Makler, und kann dementsprechend in Bezug auf die Erfüllung, Gewährleistung oder Ersetzung von entstandenen Schäden des jeweiligen, zwischen den Nutzern geschlossenen Vertragsverhältnisses, nicht in Anspruch genommen werden. DieTauschbörse stellt ihren Mitgliedern insofern ausschließlich eine technische Plattform zur Verfügung und ist ausschließlich technischer Dienstleister. In Bezug auf das jeweilige Mitglied geht DieTauschbörse lediglich eine vertragliche Verpflichtung aufgrund des nachfolgenden Nutzungsvertrages ein.

§ 2 Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als ausschließliche und abschließende Bestimmungen hinsichtlich des Zustandekommens eines Mitgliedsvertrages auf der Plattform www.dietauschboerse.de. Diesen Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Vereinbarungen finden keine Anwendung, sofern dies nicht einzelvertraglich übereinstimmend geregelt wurde.

2. Nebenabreden sind in Übereinstimmung mit DieTauschbörse stets vor dem Eingehen des Mitgliedsvertrages zu vereinbaren.

3. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Registration gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 3 Registrierung | Vertragsschluss | Nickname | Speicherung des Vertragstextes

1. Mit der Inanspruchnahme (Registrierung) der angebotenen Dienstleistungen von DieTauschbörse kommt zwischen dem jeweiligen Mitglied / Nutzer ein Mitgliedsvertrag zustande. Mitglieder sind dabei solche Personen, die eine Registrierung auf DieTauschbörse vornehmen und insofern ein Benutzerkonto anlegen. Erfolgt keine Registrierung, werden die jeweiligen Personen als Nutzer bezeichnet. Minderjährige Personen sind von der Anmeldung ausgeschlossen.

2. DieTauschbörse schließt Mitgliedsverträge ausschließlich mit juristischen und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen, die ihren Wohnsitz in Deutschland haben und ausschließlich in deutscher Sprache.

3. Die auf den Abschluss eines Mitgliedsvertrages ausgerichtete Willenserklärung des Nutzers wird durch die Registrierung und Angabe des vollständigen Namens, der ladungsfähigen Adressdaten und der Kontaktdaten an DieTauschbörse übermittelt. Die personenbezogenen Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Sollten sich Änderungen in Bezug auf die mitgeteilten Mitgliedsdaten ergeben, sind diese umgehend zu aktualisieren. Pro Person ist ausschließlich eine Registrierung gestattet.

4. DieTauschbörse behält sich vor, Mitgliedsanträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Ein Rechtsanspruch auf einen Mitgliedsvertrag besteht nicht. Im Fall der Annahme des Mitgliedsvertrages durch DieTauschbörse erhält das Mitglied eine E-Mail, die einen Registrierungslink beinhaltet. Mit der Bestätigung ist die Registrierung abgeschlossen und ein Mitgliedsvertrag zustande gekommen.

5. Der Mitgliedsname (Nickname) kann von dem Mitglied unter Berücksichtigung der Nickname-Richtlinien frei gewählt werden. Bei der Wahl des Nickname ist darauf zu achten, dass keine Marken- oder Namensrechte tangiert werden oder dieser sonstigen, gesetzlichen Regelungen entgegensteht. Als Nickname können keine E-Mail- oder Webadressen verwendet werden. Das zum Benutzerkonto gehörige Passwort ist geheim zu halten, um einem Missbrauch entgegenzuwirken.

6. Der jeweilige Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss gespeichert und ist für das Mitglied einsehbar.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tage des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DieTauschbörse, Exler, Arlt GbR, Fritz-Reuter-Straße 15, 25451 Quickborn, E-Mail: info@dietauschboerse.de, Tel.: +49 4106 640 85 46) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

§ 5 Sperrung eines Mitgliedskontos

1. DieTauschbörse ist zur Sperrung und Löschung eines Mitgliedkontos berechtigt, sofern das betreffende Mitglied gegen die Richtlinien verstößt.

2. Ein Verstoß gegen die Richtlinien ist insbesondere gegeben, bei:

  • wahrheitswidriger Angabe von personenbezogenen Daten
  • mehreren Mitgliedschaften pro Person
  • der Auswahl eines Nickname der gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt oder anstößig erscheint
  • dem begründeten Verdacht eines Betrugsfalls
  • Missbrauch des Bewertungssystems (insbesondere dem Ausspruch von Beleidigungen)
  • wahrheitswidrigen Behauptungen über den eingestellten Artikel
  • dem Anbieten von tatsächlich nicht vorhandenen Artikeln
  • der Verletzung von Rechten Dritter
  • dem Angebot von Dienstleistungen
  • der Vornahme von vorsätzlichen Handlungen, die darauf gerichtet sind, einwandfreie Funktionen von www.dietauschboerse.de zu blockieren, zu überlasten oder zu beeinträchtigen

3. DieTauschbörse behält sich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor, sollte ein Richtlinienverstoß festgestellt werden.

4. Nach einer Sperrung durch DieTauschbörse ist es dem jeweiligen Mitglied verwehrt, sich erneut zu registrieren.

§ 6 Vertragslaufzeit | Kündigung

1. Der Mitgliedsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit, sofern nicht einzelvertraglich etwas Abweichendes vereinbart wurde.

2. Eine ordentliche Kündigung des Mitgliedsvertrages ist für die Vertragsparteien zu jeder Zeit, ohne die Angabe von Gründen, unter der Einhaltung einer Frist von einem Monat möglich. Die Kündigung kann über einen Link, der innerhalb des Benutzerprofils ausgewiesen wird, ausgesprochen werden.

3. Sollten zum Zeitpunkt der Kündigung Artikel auf www.dietauschboerse.de zum Tausch/Verkauf eingestellt sein, werden diese Angebote mit dem Wirksamwerden der Kündigung gelöscht.

4. Die Kündigung hat keinen Einfluss auf bereits rechtsverbindlich abgeschlossene Verträge gleich welcher Art mit anderen Mitgliedern. Diese müssen auch im Falle der Kündigung des Mitgliedsvertrages von beiden Seiten erfüllt werden.

5. Beiden Vertragsparteien steht das Recht zur außerordentlichen Kündigung zu, sofern ein wichtiger Grund vorliegt, der ein Festhalten am Vertrag unter Abwägung der beiderseitigen Interessen der Vertragsparteien unzumutbar erscheinen lässt. Im Fall der außerordentlichen Kündigung wird das Mitgliedskonto unverzüglich gesperrt und geschlossen, sämtliche eingestellte Angebote werden beendet.

§ 7 Einstellen eines Artikels

1. Gegenstand eines Angebots kann neben Sachen aller Art auch Geld sein (im Folgenden Artikel genannt), sofern kein Verstoß gegen die folgende Vorschrift des § 9 dieser AGB besteht.

2. Ein Artikel wird auf www.dietauschboerse.de ausgewiesen bis ein Tausch- oder Kaufvertrag abgeschlossen wurde, das Angebot durch den Einsteller beendet oder das Angebot aus rechtlichen Gründen von DieTauschbörse gelöscht/deaktiviert wurde.

3. DieTauschbörse behält sich das Recht vor, Artikel nach einer zuvor festgelegten Laufzeit ohne Angabe von Gründen und ohne vorherige Benachrichtigung zu löschen, sofern die Laufzeit nicht durch die entsprechende Einstellung innerhalb des Benutzerprofils verlängert wird. Die Laufzeit eines eingestellten Artikels wird in der jeweiligen Artikelansicht angezeigt und kann durch das Mitglied im Profil verlängert werden.

§ 8 Tauschvorgang

1. Durch das Einstellen eines Artikels gibt das jeweilige Mitglied (Einsteller) ein verbindliches Angebot ab, das auf den Abschluss eines Tausch- oder Kaufvertrages gerichtet ist, vgl. §§ 480, 433, 611 BGB.

Ein entsprechender Tausch- oder Kaufvertrag kann dabei auf 2 Arten geschlossen werden:

1.1. Ein verbindliches Gegenangebot zur Annahme des vom Einsteller eingestellten Artikels wird dadurch abgegeben, dass ein anderweitiges Mitglied (Bieter) ihm gehörige Artikel als vertragliche Gegenleistung anbietet. Mit der Bestätigung eines angebotenen Artikels des Bietenden durch den Einsteller, kommt ausschließlich zwischen den beiden Mitgliedern ein gegenseitig verpflichtender Tausch- oder Kaufvertrag zu Stande.

1.2. Ist ein verbindliches Angebot des Einstellers, das auf den Abschluss eines Tausch- oder Kaufvertrages gerichtet ist, mit der durch den Einsteller optional aktivierbaren Funktion "SOFORT KAUFEN" versehen, kann ein verbindlicher Kaufvertrag bereits durch den Bieter ausgelöst werden. Eine Bestätigung durch den Einsteller ist in diesem Fall nicht erforderlich und möglich. Der Verkaufspreis wird durch den Einsteller bindend festgesetzt und in der Artikeldetailansicht jedem Nutzer und Mitglied angezeigt. Durch Nutzung der Funktion "SOFORT KAUFEN" durch den Bieter kommt ausschließlich zwischen den beiden Mitgliedern ein gegenseitig verpflichtender Kaufvertrag zu Stande.

2. Über den Abschluss eines Vertrages werden die Parteien umgehend durch die technischen Gegebenheiten von DieTauschbörse informiert. Insofern werden gegenüber dem Vertragspartner die beiderseitigen personenbezogenen Daten (vollständiger Vor- und Zuname, vollständige Anschrift, Email-Adresse) bekannt gegeben, um die gegenseitige Erfüllung des Vertrages zu ermöglichen.

3. Die erhaltenen Kontaktdaten dürfen ausschließlich für den Tausch- oder Kaufvertrag genutzt und nicht an Dritte weitergegeben werden.

4. Der Versand des dem Angebot zugrunde liegenden Artikels muss unverzüglich erfolgen. Ist ein Geldbetrag Gegenstand einer vertraglichen Beziehung, ist die Bezahlung umgehend vorzunehmen. Die Kosten, die für den Versand entstehen, sind stets von dem jeweiligen Versender selbst zu tragen. DieTauschbörse empfiehlt den versicherten Versand.

5. Die Abwicklung und Geltendmachung von sich aus dem Tausch- oder Kaufvertrag ergebenden Ansprüchen obliegt den Vertragsparteien untereinander. DieTauschbörse stellt lediglich die technischen Möglichkeiten für eine Kommunikation zur Verfügung.

6. Wird ein Geldbetrag als Gegenleistung auf einen eingestellten Artikel geboten, ist dies als Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu verstehen, der mit der Annahme des angebotenen Geldbetrages durch den Einsteller des Artikels als für beide Seiten verpflichtend abgeschlossen gilt.

Wird die durch den Einsteller optional aktivierbare Funktion "SOFORT KAUFEN" durch einen Bieter in Anspruch genommen, ist dies ebenfalls als Abschluss eines Kaufvertrages zu verstehen, der auch ohne die Annahme durch den Einsteller des Artikels als für beide Seiten verpflichtend abgeschlossen gilt.

7. Nach der Abwicklung und dem Abschluss der Transaktion sollte eine Bewertung hinsichtlich des erhaltenen Artikels und auch hinsichtlich der Abwicklung des Tauschvorgangs, bzw. Kaufs erfolgen.

8. Nach der Annahme eines Tausch- oder Kaufvertrages steht den Vertragspartnern eine zeitlich unbefristete, textliche Beschreibung der Tauschgegenstände zur Verfügung. Eine Anzeige und Speicherung der dazugehörigen Artikelbilder erfolgt nicht.

§ 9 Richtlinien | verbotene Artikel

1. Artikel, deren Tausch/Veräußerung gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen oder den guten Sitten widersprechen würden, dürfen auf der Plattform www.dietauschboerse.de nicht zum Tausch/zur Veräußerung angeboten oder in sonstiger Weise veröffentlicht werden.

2. Die Artikelbeschreibung soll so genau wie möglich formuliert werden. Sofern ein Artikel beschädigt bzw. defekt ist, so muss dieser als solcher gekennzeichnet werden. Auch auf Gebrauchsspuren ist hinzuweisen.

3. Sollte ein Verstoß gegen die in den Nutzungsbedingungen verankerten Richtlinien von den Mitgliedern bemerkt werden, sind diese Angebote umgehend an DieTauschbörse weiterzuleiten.

4. In Konkretisierung der Vorschrift des § 7 Nr. 1 dürfen u.a. folgende Artikel nicht zum Tausch/zur Veräußerung auf der Plattform www.dietauschboerse.de angeboten oder in sonstiger Weise veröffentlicht werden:

  • Archäologische Funde
  • Artikel verfassungswidriger Organisationen
  • Arzneimittel
  • Ausweispapiere und Lizenzen
  • Chemikalien
  • Dienstleistungen
  • Drogen
  • Entschlüsselungssoftware / Decodierwerkzeuge
  • Wertpapiere (ausgenommen Sammler-Münzen)
  • geschützte Pflanzen
  • Grundstücke
  • indizierte Artikel
  • jugendgefährdende Artikel / Medien (FSK 18)
  • Kopien urheberrechtlich geschützter Artikel
  • Lebewesen
  • öffentliche und zivile Uniformen und Ausweise (z.B. Polizei, Armee, Feuerwehr, etc.)
  • persönliche Daten und Adresslisten
  • Plagiate / Produktfälschungen (z.B. Kleidung, Schmuck, Taschen, Parfums, Software, etc.)
  • pornografische Artikel
  • Propagandaartikel
  • Pseudoangebote
  • selbstbeschriebene Datenträger (CD, DVD, etc.) mit z.B. Musik, Filmen oder Spielen
  • ungewaschene Kleidung
  • Waffen und –zubehör

Ausgeschlossen und ausdrücklich untersagt sind zudem Angebote (Tauschvorgänge), die ausschließlich Geldbeträge gleich welcher Währung zum Gegenstand haben. DieTauschbörse fungiert insofern nicht als Währungsbörse. Grundvoraussetzung für die Ausgestaltung eines diesen Nutzungsbedingungen entsprechenden Angebots auf www.dietauschboerse.de ist stets das Anbieten eines (nicht ausgeschlossenen) Gegenstandes innerhalb eines Tauschvorganges. Ein Geldbetrag kann ausschließlich als Gegenleistung für den Erwerb des Gegenstandes angeboten werden.

§ 10 Kosten | Gebühren

1. DieTauschbörse erhebt weder für das Einstellen von Artikeln, noch für die Annahme oder Abwicklung einer Transaktion Gebühren. Die Zurverfügungstellung der technischen Möglichkeiten für die Umsetzung eines Tausch-/Kaufvorhabens ist vollkommen gebührenfrei.

2. Für die Registrierung auf der Plattform www.dietauschboerse.de werden keine Mitgliedsbeiträge erhoben.

3. Es besteht die Möglichkeit, ein kostenpflichtiges Promotion-Konto einrichten zu lassen. Die aktuellen Gebühren und gesonderten Bestimmungen senden wir Ihnen gerne auf Anfrage zu.

4. Kosten, die durch den Versand des jeweiligen Artikels entstehen, sind von dem Versender zu tragen. DieTauschbörse empfiehlt den versicherten Versand.

§ 11 Bewertungssystem

1. DieTauschbörse stellt ein Bewertungssystem bereit, bei dem sich die Vertragsparteien gegenseitig bewerten können. Das Bewertungssystem soll den Mitgliedern dabei helfen, zuverlässige Vertragspartner zu finden. Beide Vertragsparteien sollen nach Erhalt der Artikel den jeweiligen Vertragspartner bewerten.

2. Hinsichtlich der Abgabe einer Bewertung gilt das Sachlichkeitsgebot. Bewertungen sind stets im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zu verfassen. Unwahre Tatsachenbehauptungen oder beleidigende Inhalte sind innerhalb von Bewertungen zu unterlassen.

3. Die Bewertungen sind in einer Übersicht auf der Profilseite von jedem Mitglied und Nutzer einzusehen.

4. DieTauschbörse behält sich das Recht vor, Bewertungen zu löschen, sofern ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere aber bei dem Verstoß gegen die unter Ziffer 11.2 aufgestellten Bedingungen.

5. Die Abgabe einer Bewertung für das eigene Mitgliedskonto ist nicht gestattet.

6. DieTauschbörse empfiehlt jedem Mitglied, die Bewertungen des potentiellen Vertragspartners vor Abschluss eines Tausch- oder Kaufgeschäfts gründlich zu prüfen.

§ 12 Haftung

1. In Bezug auf das Tauschgeschäft/den Kaufvertrag besteht keine schuldrechtliche Beziehung zwischen den Mitgliedern und DieTauschbörse. Mit dem Abschluss eines Vertrages gleich welcher Art werden lediglich die Vertragsparteien (Mitglieder) nach den gesetzlichen Bestimmungen untereinander berechtigt und verpflichtet.

2. Eingestellte Artikel stammen neben den Artikelbeschreibungen, Bewertungskommentaren und Angaben innerhalb des Mitgliedskontos ausschließlich aus dem Verantwortungsbereich des jeweiligen Mitglieds, das für diese Inhalte die volle Verantwortung übernimmt. Diese Ausführungen des jeweiligen Mitglieds sind für DieTauschbörse fremde Inhalte, die sich DieTauschbörse nicht zu Eigen macht. Eine Kontrolle dieser Darstellungen durch DieTauschbörse erfolgt nicht.

3. Sofern DieTauschbörse auf der Plattform www.dietauschboerse.de befindliche, rechtswidrige Inhalte konkret verwiesen wird, oder DieTauschbörse auf anderer Weise Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erlangt, werden diese rechtswidrigen Inhalte umgehend entfernt. Im Übrigen wird auf die Vorschriften der §§ 8-10 TMG verwiesen.

4. DieTauschbörse haftet für das eigene Handeln uneingeschränkt für Pflichtverletzungen von dieser oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Wird eine nichtwesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt, beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

5. Vom Haftungsausschluss unberührt bleibt die Haftung wegen einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

6. DieTauschbörse haftet insbesondere nicht für die Vollständigkeit und Richtigkeit der personenbezogenen Daten eines Mitglieds. Eine Haftung wird ferner nicht für die Korrektheit der Darstellung der angebotenen Artikel oder deren Qualität und Beschaffenheit übernommen.

7. DieTauschbörse übernimmt keine Gewährleistung für die ständige Verfügbarkeit der Plattform www.dietauschboerse.de. Die Verfügbarkeit kann insbesondere aufgrund von technischen Störungen oder höherer Gewalt, aber auch aufgrund von Wartungsarbeiten zeitweise eingeschränkt sein.

§ 13 Schadensersatz

Soweit ein Mitglied oder ein Dritter gegen die Bestimmungen dieser AGB verstößt, sich entgegen der hier aufgestellten Nutzungsbedingungen und Richtlinien verhält oder der DieTauschbörse in sonstiger Weise Schaden zufügt behält sich DieTauschbörse ausdrücklich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

§ 14 Freistellung

Sollten durch die von einem Mitglied eingestellten Inhalte auf der gesamten Plattform www.dietauschboerse.de oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzt werden, so stellt das für den gegenständlichen Inhalt verantwortliche Mitglied DieTauschbörse von sämtlichen daraus resultierenden Ansprüchen (insbesondere Schadensersatzforderungen, Prozess- und Rechtsanwaltskosten) frei. Dies gilt nicht, sofern das jeweilige Mitglied die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

§ 15 Allgemeines

1. DieTauschbörse hat das Recht, auf sämtlichen Seiten und Unterseiten der Plattform www.dietauschboerse.de Werbung zu schalten. Die eingestellte Werbung steht dabei nicht im Zusammenhang mit dem eingestellten Artikel.

2. DieTauschbörse behält sich das Recht vor, die Domain www.dietauschboerse.de für Wartungsarbeiten zeitweise zu deaktivieren bzw. die Leistung einzuschränken. Ein hundertprozentiger Zugriff kann nicht zu jeder Zeit sichergestellt werden. DieTauschbörse haftet nicht für eventuelle Schäden, die aus Serverproblemen/-einschränkungen entstehen können.

3. DieTauschbörse behält sich das Recht vor, das Layout und die Struktur der Plattform www.dietauschboerse.de jederzeit zu verändern. Dies beinhaltet auch die Darstellung der Artikel. Eine inhaltliche Bearbeitung der Artikel erfolgt dabei nicht. Außerdem behält sich DieTauschbörse das Recht vor, Kategorien jederzeit zu ändern und eingestellte Artikel ggf. neu einzuordnen.

4. Ein Anspruch des Mitglieds auf eine bestimmte Gestaltung von www.dietauschboerse.de oder die Einräumung bestimmter Eigenschaften, Funktionen oder Dienste besteht nicht. DieTauschbörse behält sich insofern das Recht vor, bestimmte Eigenschaften, Funktionen oder Dienste der Plattform www.dietauschboerse.de zu entfernen oder anzubringen.

5. Von Mitgliedern eingestellte Artikel, Nachrichten und Bewertungen geben ausschließlich die Meinung und Auffassung des jeweiligen Mitglieds wieder. DieTauschbörse macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen.

6. Werbung (Spam) jeglicher Art, deren Schaltung nicht mit DieTauschbörse vereinbart wurde, ist unzulässig und wird nicht toleriert. Ferner ist es untersagt, Viren oder andere Technologien zu versenden bzw. hochzuladen, die der Nutzung der Plattform www.dietauschboerse.de oder der Plattform selbst schaden.

7. DieTauschbörse behält sich das Recht vor, die Rechte an www.dietauschboerse.de auf einen Dritten zu übertragen.

8. Mitglieder und Nutzer haben keinen Anspruch auf Bearbeitung von Anfragen und Streitigkeiten.

§ 16 Datenschutz

Die aktuell gültige Datenschutzerklärung finden Sie unter folgendem Link.

§ 17 Anwendbares Recht | Gerichtsstand

1. Die Vertragsbeziehungen zwischen DieTauschbörse und dem jeweiligen Mitglied unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Gerichtsstand ist Pinneberg, soweit das Mitglied Kaufmann ist. DieTauschbörse ist berechtigt, das Mitglied wahlweise auch an einem anderen Ort zu verklagen.

§ 18 Inhalt und Änderungen der AGB | Salvatorische Klausel

1. DieTauschbörse behält sich das Recht vor, die AGB und die Datenschutzerklärung jederzeit zu ändern. Die Mitglieder werden über die geänderten AGB per E-Mail informiert. Jedes Mitglied hat die Möglichkeit, nach Bekanntmachung innerhalb von 14 Tagen zu widersprechen. Sollte ein Widerspruch innerhalb dieser Frist nicht eingehen, gelten die geänderten AGB bzw. die geänderte Datenschutzerklärung als akzeptiert.

2. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung unwirksam oder undurchsetzbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und bestehen. Die unwirksame Bedingung wird durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Dieses gilt auch, wenn sich die Bestimmungen als lückenhaft erweisen.

Mai 2017
© Exler, Arlt GbR